40 Euro am Tag: SPÖ fordert mehr Geld für Arbeitslose

Das Arbeitslosengeld muss existenzsichernd sein, fordert SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch im Vorfeld der heutigen Enquete von ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher zur Arbeitslosenversicherung.

Er rechnet vor: „90 Prozent der Arbeitslosen erhalten weniger als 40 Euro am Tag und liegen damit unter der Armutsgrenze. Die Konsequenz daraus muss eine unverzügliche Erhöhung des Arbeitslosengeldes auf 70 Prozent des Letztbezuges sein – und nicht Überlegungen, das Geld zu kürzen.“

Muchitsch sieht insbesondere Frauen betroffen. „So erhält mehr als die Hälfte der Frauen ohne Kinder in der Arbeitslosigkeit weniger als 27 Euro pro Tag.“ Er erteilt daher eventuellen Überlegungen der Bundesregierung in Richtung eines degressiven Arbeitslosengeldes oder möglicher Pläne, die Zumutbarkeitsbestimmungen für Arbeitslose zu verschärfen, „eine klare Absage“.

Angesichts der stark steigenden Lebenshaltungskosten richtet er an Kocher die Frage: „Glauben Sie, dass das mit 1.000 Euro im Monat und vielleicht einer Familie, die sie durchbringen müssen, lustig ist?“ Und er meint: „Probieren Sie das einmal aus!“ Deshalb fordere die SPÖ als Sofortmaßnahme gegen die Teuerung auch eine Valorisierung des Arbeitslosengeldes sowie eine Verdreifachung des Familienzuschlags.