Schweden will seine Militärausgaben angesichts des Krieges in der Ukraine deutlich erhöhen. Die Regierung in Stockholm schlug heute vor, den Verteidigungshaushalt so schnell wie in der Praxis möglich auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben.
„Schwedens Verteidigungsvermögen soll kräftig verstärkt werden“, so Ministerpräsidentin Magdalena Andersson auf einer Pressekonferenz. Um die Zweiprozentmarke zu erreichen, muss das jährliche Budget laut der schwedischen Nachrichtenagentur TT auf etwa 108 Milliarden schwedische Kronen (rund zehn Mrd. Euro) gesteigert werden. 2021 lag das Verteidigungsbudget bei 66 Milliarden Kronen.
Andersson sagte, es müsse darauf geachtet werden, eine stabile, langfristige und solidarische Finanzierung zu finden, damit sich eine breite Mehrheit im Parlament hinter den Plan stellen könne.
Finnland: „Nicht der richtige Zeitpunkt“ für NATO-Beitritt
Finnland und die USA wollen unterdessen ihre Verteidigungszusammenarbeit vertiefen, ein Beitrittsansuchen an die NATO stehe derzeit aber nicht zur Diskussion. „Es ist jetzt vielleicht nicht der richtige Zeitpunkt, ein Beitrittsansuchen zu stellen“, sagte Finnlands Verteidigungsminister Antti Kaikkonen nach einem Treffen mit seinem US-Amtskollegen Lloyd Austin in Washington unter Hinweis auf die Situation in der Ukraine.
Finnland, das sich als bündnisfrei versteht, hat in den vergangenen Jahrzehnten stets betont, sich einen NATO-Beitritt gegebenenfalls vorzubehalten. Durch den nunmehr ausgebrochenen Krieg in der Ukraine hat in Finnland die Diskussion über einen Beitritt zur NATO wieder Aufwind erhalten. Kaikkonen sagte auch, dass die jüngste Beitrittsdebatte in Finnland erst in der Anfangsphase sei. „Auch die Parteien müssen erst ihre Linie klären“, so der Minister.