IAEA: Keine Sicherheitsgarantien von Moskau und Kiew

Die Außenminister Russlands und der Ukraine haben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) bei Gesprächen in der Türkei keine Garantien zum Schutz der ukrainischen Atomanlagen gegeben. IAEA-Chef Rafael Grossi berichtete nach seinen Treffen mit Sergej Lawrow und Dmytro Kuleba gestern, dass in Antalya noch keine Details einer solchen Übereinkunft besprochen worden seien. Dennoch zog er eine positive Bilanz.

„Die Ukraine und die Russische Föderation wollen mit uns zusammenarbeiten, und sie haben zugesagt, mit uns zusammenzuarbeiten“, sagte Grossi nach seiner Rückkehr auf dem Wiener Flughafen. Er hoffe auf baldige weitere Gespräche.

Kuleba und sein russischer Kollege Lawrow erzielten auch bei ihren direkten Gesprächen in Antalya keine wesentlichen Fortschritte. Es gelang ihnen nicht, eine zeitweilige Waffenruhe oder weitere Fluchtkorridore zu vereinbaren.

Atomunfälle vermeiden

Nachdem mehrere ukrainische Atomanlagen seit Beginn der russischen Invasion eingenommen, beschädigt oder beeinträchtigt worden waren, hatte Grossi auf Verhandlungen zu Sicherheitsgarantien gedrängt, um Atomunfälle zu vermeiden.

Zuletzt war die Stromversorgung für die Kühlung von Brennelementen im ehemaligen Atomkraftwerk Tschernobyl unterbrochen worden. Grossi konnte nicht bestätigten, ob die Leitung bereits vom Nachbarland Belarus aus wiederhergestellt werden konnte, wie Minsk angekündigt hatte. Aus Sicht der IAEA bahnt sich trotz des Stromausfalls jedoch kein Sicherheitsproblem an.

Geräte senden keine Signale mehr

Sorge bereitet Grossi hingegen, dass Geräte zur Überwachung von Nuklearmaterial in Tschernobyl und im AKW Saporischschja seit einigen Tagen keine Signale mehr an die IAEA nach Wien senden. „Die Situation verschlechtert sich“, sagte Grossi. Die Datenverbindung diene zwar nicht der Betriebssicherheit, sondern zur Kontrolle, dass das Material nur für friedliche Zwecke genutzt werde. Dennoch sei es ein Problem, wenn die IAEA nicht durchgehend diese Informationen bekomme.