Georgien-Krieg: Weltstrafgericht erlässt drei Haftbefehle

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat drei Haftbefehle zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen im Krieg zwischen Georgien und Russland in der Region Südossetien 2008 erlassen. Alle drei Männer hatten damals nach Angaben der Anklage hohe Positionen in der zu Georgien gehörenden, aber selbst ernannten und von Russland unterstützten Republik Südossetien.

Chefankläger Karim Khan teilte gestern in Den Haag mit, dass die Männer Kriegsverbrechen wie Misshandlungen, Geiselnahme und der illegalen Vertreibung von ethnisch georgischen Bürgern verdächtigt würden.

„Ähnliche Verhaltensmuster“ in Ukraine

Das Ermittlungsverfahren war 2016 eingeleitet worden. Khan erklärte, dass er bei den jetzigen Ermittlungen zur Lage in der Ukraine „ähnliche Verhaltensmuster“ wie in Südossetien festgestellt habe. Er äußerte sich „tief beunruhigt“ über Berichte zu Verbrechen, die während der jetzigen Feindseligkeiten in der Ukraine begangen werden sollen.

Bei dem nur wenige Tage dauernden Konflikt um die georgische Region waren mehrere hundert Menschen getötet und schätzungsweise 150.000 Menschen in die Flucht getrieben worden. Nach dem Krieg hatte Russland die Unabhängigkeit Südossetiens anerkannt.

Der Georgien-Krieg löste damals eine schwere Krise zwischen Ost und West aus. Georgien verlor dabei endgültig die Provinzen Südossetien und Abchasien. Sie sind weiter von Russland abhängig, das ihre staatliche Souveränität anerkannt hat. EU und USA sehen die Gebiete aber weiter als Teil Georgiens an.