Morawiecki, Fiala und Jansa in Kiew angekommen

Die Regierungschefs von Polen, Tschechien und Slowenien sind nach Angaben des polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki in Kiew angekommen. Dazu postet Morawiecki auf Twitter Bilder, die ihn mit seinem Vize Jaroslaw Kaczynski sowie Tschechiens Ministerpräsidenten Petr Fiala und seinem slowenischen Amtskollegen Janez Jansa an einem Tisch mit einer Karte der Ukraine zeigen.

Die vier Politiker waren mit einem Zug nach Kiew gereist. Dort
wollten sie mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenski und Regierungschef Denys Schmyhal sprechen.

Reise unter strengster Geheimhaltung geplant

Nach Angaben vom polnischen Regierungssprecher Piotr Müller sei die Entscheidung für die Reise nach Kiew am Freitag beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU im französischen Versailles gefallen. Der Besuch sei von der Regierung in Warschau seit vielen Tagen unter strengster Geheimhaltung vorbereitet worden. Man habe ihn eng mit EU-Ratspräsident Charles Michel und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen abgestimmt.

„Die Delegation vertritt de facto die Europäische Union, den Europäischen Rat“, sagte Müller. Auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sowie die US-Regierung seien über die Aktion informiert. Aus EU-Kreisen hieß es, dass es kein offizielles Mandat des Europäischen Rates gebe, da formell kein Beschluss der 27 EU-Länder gefasst worden sei. Nach Angaben des Sprechers von Michel wurden von der Leyen und Michel selbst am Rande eines EU-Gipfels Ende vergangener Woche über ein mögliches Treffen informiert.