Der Gewerkschaftsbund (ÖGB) warnt davor, dass Frauen aufgrund des tendenziell niedrigeren Einkommens die Hauptbetroffenen der stark gestiegenen Energiepreise sind. Sie brauchten eine rasche Entlastung, das Geld dafür sei vorhanden.
„Frauen verdienen im Durchschnitt noch immer 18,5 Prozent weniger als Männer. Werden Teilzeit- und nicht ganzjährig Beschäftigte inkludiert, liegt der Einkommensunterschied sogar noch höher“, rechnete dazu ÖGB-Frauenvorsitzende Korinna Schumann vor.
Hohe Teilzeitquote
Die hohe Teilzeitquote würde die Belastung durch Spritpreise um die zwei Euro je Liter noch steigern. „Die Regierung muss endlich reagieren und gezielte Maßnahmen zur Entlastung der Frauen umsetzen“, forderte daher Schumann.
Konkret nannte sie dazu Direktzuschüsse für einkommensarme Haushalte und eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas und Strom sowie eine Streichung der Mehrwertsteuer bei Benzin und Diesel. Weitere Forderungen sind unter anderem günstigere „Öffi“-Tickets und eine Anhebung des Kilometergeldes.
Kogler: Auge auf Energiepreise
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) will ein Auge auf die – seit Wochen ständig steigenden – Treibstoffpreise haben. Der Krieg in der Ukraine treibe „die fossile Inflation an“, zitiert ihn die Tageszeitung „Heute“, und das sei „besonders für Menschen, die wenig verdienen, eine große Last“.
Die Bundesregierung bereite daher „ein entsprechendes Maßnahmenpaket vor“. Kogler spricht sich aber auch dafür aus, die Preispolitik der Energiekonzerne etwas genauer im Auge zu haben. Sein Verdacht laut „Heute“: Preissteigerungen würden eher an den Endverbraucher bzw. die Endverbraucherin weitergegeben als Preissenkungen.
Die SPÖ hatte Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) gar Gesetzesbruch vorgeworfen, da sie nicht gegen die hohen Spritpreisevorgehe, obwohl der Ölpreis sinkt. „Denn auf Basis des geltenden Preisgesetzes könnte die Wirtschaftsministerin bei den Spritpreisen nicht nur regulierend eingreifen, nein, sie wäre aufgrund der Gesetzeslage sogar verpflichtet dazu“, so SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll zur APA.
Bund soll Untersuchung einleiten
Auch das Land Kärnten forderte den Bund auf, die Mineralölkonzerne zu untersuchen und gegebenenfalls den Preis zu regulieren.
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