Spritpreise sinken: SPÖ fordert Anwendung von Preisgesetz

Die Spritpreise gehen weiter nach unten. Heute Vormittag kostete ein Liter Diesel im Schnitt 1,893 Euro nach 1,976 Euro am Vortag. Bei Superbenzin registrierte der ÖAMTC heute 1,807 Euro, gestern waren es 1,889 Euro je Liter.

Die Ölpreise hingegen legten erneut zu, wenn auch weniger stark als am Vortag. Ein Barrel (159 Liter) der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 10.50 Uhr 107,54 US-Dollar, ein Plus von 0,84 Prozent.

Die SPÖ sieht sich heute in ihrer Forderung bestätigt, dass Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) gegen die hohen Spritpreise vorgehen muss, und verweist dabei auf das Preisgesetz. „Eine aktuelle VCÖ-Analyse beweist, dass in keinem anderen EU-Land die Preise fürs Tanken so stark gestiegen sind wie in Österreich. Das ist ein klarer Fall, in dem das österreichische Preisgesetz zur Anwendung kommen muss“, so SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll. Wende die Ministerin das Gesetz nicht an, breche sie dieses.

Schramböck hatte am Mittwoch in einer Aussendung zu der Forderung der SPÖ festgehalten: „Das Preisgesetz kommt dann zur Anwendung, wenn sich die Preise bei uns im Vergleich zu anderen vergleichbaren europäischen Ländern auffällig entwickeln. Die Preisvergleiche, die wir über das Energieministerium jeden Donnerstag bekommen, zeigen allerdings bislang eine Entwicklung im Europagleichklang.“

Laut VCÖ mit Verweis auf Zahlen der EU-Kommission stieg der Preis in keinem anderen EU-Land so stark wie in Österreich.

FPÖ: Regierung "nicht bereit zu helfen

FPÖ-Verkehrssprecher Christian Hafenecker verwies heute ebenfalls auf die Studie des VCÖ. „Und was macht die österreichische Bundesregierung? Sie beobachtet die Situation und hat ‚für die nächsten Wochen‘ ein Maßnahmenpaket angekündigt. Mit anderen Worten: Sie ist nicht bereit, den Menschen zu helfen“, so Hafenecker per Aussendung.

„Was die Bundesregierung vergisst: Die überwiegende Mehrheit der Autofahrer ist auf das Auto angewiesen, um ihrem Beruf nachgehen zu können.“ Ohne Gegensteuern „können es sich viele nicht mehr leisten, dass sie jeden Tag zur Arbeit fahren“, so Hafenecker, der auf die FPÖ-Petition „Kostenlawine stoppen“ verwies.

ÖAMTC: Preise „nicht gerechtfertigt“

Auch dem ÖAMTC ist nicht verständlich, warum der Treibstoffpreis trotz gesunkener Rohölpreise weiterhin so hoch ist. Für den Experten Jürgen Wagner sind die Preise derzeit nicht gerechtfertigt.

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