Grünen-Chef Vizekanzler Werner Kogler zeigt sich im Interview mit der „Tiroler Tageszeitung“ (Samstag-Ausgabe) angesichts des Ukraine-Krieges „gesprächsbereit“ über die Wiedereinführung verpflichtender Milizübungen. Grünen-Wehrsprecher David Stögmüller hatte sich noch vor Kurzem strikt gegen eine Verlängerung des Grundwehrdienstes – und eine damit einhergehende Verlängerung des Zivildienstes – ausgesprochen.
„Gutes Modell wird nicht an Grünen scheitern“
„Diese Debatte ist zu führen“, sagte hingegen Kogler. Er gehe davon aus, dass das Verteidigungsministerium verschiedene Varianten zur Diskussion stellen werde. Und „wenn ein gutes Modell vorgelegt wird, dann wird es nicht an den Grünen scheitern“.
Generell stellt er fest, dass der Angriff Russlands auf die Ukraine „eine Veränderung bewirkt“ im Bild der Grünen auf das Bundesheer. Entlang des neuen Bedrohungsbildes werde es zu Investitionen in die Verteidigung kommen müssen.
Derzeit ist die Dauer des Präsenzdiensts mit sechs Monaten festgelegt. Überlegt wird, wie in früheren Zeiten wieder verpflichtende Milizübungen einzuführen. Diese könnten über mehrere Jahre verteilt zwei Monate ausmachen. Abgeschafft worden waren sie 2006 unter dem vormaligen Verteidigungsminister und heutigen Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP).