Brasilien: Gericht nimmt Telegram-Sperre zurück

Der Oberste Gerichtshof in Brasilien hat die Anordnung zur landesweiten Sperrung von Telegram zurückgenommen. Der Messenger-Dienst habe die vom Gericht verhängten Auflagen „in vollem Umfang“ erfüllt, erklärte der Richter Alexandre de Moraes gestern. Daher widerrufe er die Entscheidung, „den Betrieb von Telegram in Brasilien vollständig auszusetzen“.

Das höchste brasilianische Gericht hatte am Freitag die landesweite Sperrung von Telegram angeordnet. Richter Moraes begründete die Maßnahme damit, dass der Onlinedienst sich nicht an richterliche Anordnungen zum Entfernen von Desinformation gehalten habe.

Telegram-Chef Pawel Durow entschuldigte sich daraufhin und führte ein „Kommunikationsproblem“ an. Anschließend räumte der Gerichtshof dem Messenger-Dienst dann eine 24-stündige Frist ein, um die Auflagen zu erfüllen und eine Blockade zu vermeiden.

Bolsanaro wetterte gegen Sperre

Zu den Forderungen des Gerichts zählte die Ernennung eines Rechtsvertreters von Telegram in Brasilien, die Löschung einiger Profile und die Erläuterung von Schritten, die der Onlinedienst zur Bekämpfung von Desinformation ergreifen will.

Telegram ist in Brasilien äußerst beliebt. Die App ist auf 53 Prozent der Mobiltelefone im bevölkerungsreichsten Land Lateinamerikas installiert und ein wichtiger Kommunikationskanal für den brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro. Der rechtspopulistische Politiker hatte die Gerichtsentscheidung vom Freitag als „unzulässig“ und als Gefahr für die „Freiheit“ der Brasilianer bezeichnet.