Als Zeuge geladen: Schmid blieb Prozess fern

Nachdem er im parlamentarischen ÖVP-Untersuchungsausschuss nicht erschienen war, ist der ehemalige ÖBAG-Chef und frühere Generalsekretär im Finanzministerium, Thomas Schmid, heute auch einem Medienprozess ferngeblieben. Schmid, der mit seinen Chats mehrere Korruptionsermittlungen auslöste, war als Zeuge geladen.

Bei der nunmehrigen Gerichtsverhandlung ging es um einen Rechtsstreit zwischen „Krone“-Herausgeber Christoph Dichand und Wolfgang Fellners Mediengruppe Österreich.

Schmid, gegen den die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt, soll seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt haben. Zuletzt war er nachweislich Anfang März für die Behörden greifbar, als er von der WKStA in der ÖVP-Inseratenaffäre vernommen wurde. Einer Ladung in den U-Ausschuss als Auskunftsperson war er hingegen nicht nachgekommen.

Opposition stellte Antrag auf Beugestrafe

Die Oppositionsfraktionen haben indes nicht aufgegeben, ihn zu einer weiteren – einmal hatte er im „Ibiza“-U-Ausschuss ausgesagt – Befragung im ÖVP-U-Ausschuss zu bewegen. Aus diesem Anlass wurde am 10. März ein Beugestrafenantrag gegen den ehemaligen Vorstand der staatlichen Beteiligungsgesellschaft ÖBAG beschlossen. Darüber entscheiden muss das Bundesverwaltungsgericht.