Tanner: EU-Eingreiftruppe mit Neutralität vereinbar

Die Neutralität Österreichs steht laut Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) der geplanten schnellen militärischen EU-Eingreiftruppe nicht im Weg. „Selbstverständlich sind wir dabei“, antwortete Tanner heute in Brüssel auf die Frage nach einer österreichischen Beteiligung. Dabei verwies sie auch auf die Teilnahme an den bisher nie eingesetzten Battle Groups.

Berlin will indes die neue EU-Eingreiftruppe mit bis zu 5.000 Soldaten im ersten Einsatzjahr 2025 stellen.

Die Außen- und Verteidigungsministerinnen und -minister der EU-Staaten wollen heute bei einer gemeinsamen Sitzung in Brüssel den „Strategischen Kompass“, eine Art sicherheits- und verteidigungspolitische Doktrin für die EU, beschließen.

Damit soll unter anderem festgelegt werden, welche Fähigkeiten die EU künftig im Bereich des Krisenmanagements haben muss. Die schnelle Eingreiftruppe sowie gemeinsame Beschaffungen von Verteidigungsfähigkeiten sind Teil davon.