Rückkehr zu Todesstrafe für Medwedew denkbar

Der frühere russische Präsident Dmitri Medwedew schließt eine Wiedereinführung der Todesstrafe in seinem Land nicht aus. Anlass könnte beispielsweise eine Verschlechterung der Kriminalitätslage sein, sagte Medwedew gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur RIA. Die internationale Verpflichtung zur Aussetzung der Todesstrafe sei mit dem Ausscheiden aus dem Europarat entfallen.

Zugleich betonte er, dass es sich um eine „schwierige Frage“ handle und keine Notwendigkeit zur Wiedereinführung bestehe, wenn in Russland alles „ruhig“ bleibe.

„Es gibt keine Einschränkungen mehr“, sagte der jetzige Vizesekretär des russischen Sicherheitsrates. Er verwies darauf, dass auch die Sowjetunion die nach dem Zweiten Weltkrieg ausgesetzte Todesstrafe wiedereingeführt habe, als die Kriminalität überhandgenommen habe. Russland schaffte die Strafe mit dem Beitritt zum Europarat 1996 nicht ab, sie wurde aber durch ein mehrfach verlängertes Moratorium ausgesetzt.

Wegen des Krieges gegen die Ukraine verließ Russland den Europarat, um einem Ausschluss zuvorzukommen. Danach stimmte die größte Menschenrechtsorganisation der europäischen Staaten ihrerseits für einen Ausschluss Moskaus.