Neues Verfahren nach Antikriegsprotest im russischen TV

Wegen ihres aufsehenerregenden Protests live im Staatsfernsehen gegen Russlands Krieg in der Ukraine ist ein neues Verfahren gegen die ehemalige TV-Redakteurin Marina Owsjannikowa eröffnet worden. Der 44-Jährigen drohen bis zu 50.000 Rubel (rund 465 Euro) Geldstrafe nach einem neuen Mediengesetz, wie die Agentur Interfax heute unter Berufung auf das zuständige Gericht in Moskau meldete.

Die russische TV-Journalistin Marina Owsjannikowa
APA/AFP

Das Gesetz sieht für angebliche Falschinformationen über Russlands Streitkräfte maximal 15 Jahre Lagerhaft vor. Befürchtet worden war deshalb zunächst, dass Owsjannikowa eine deutlich härtere Strafe drohen könnte.

Owsjannikowa werden „öffentliche Handlungen zur Diskreditierung des Einsatzes der Streitkräfte der Russischen Föderation“ vorgeworfen, der dem Schutz der Interessen der Russischen Föderation und ihrer Bürger sowie der Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit diene.

Die frühere Mitarbeiterin von Kanal 1 hatte vor knapp zwei Wochen hinter der Nachrichtensprecherin ein Plakat in die Kamera gehalten. Darauf stand: „Stoppt den Krieg. Glaubt der Propaganda nicht. Hier werdet ihr belogen.“ In Russland ist es Medien offiziell verboten, von „Krieg“, „Invasion“ oder „Einmarsch“ im Nachbarland Ukraine zu sprechen. Der Kreml gibt als Sprachregelung den Begriff „militärische Spezialoperation“ vor.