Die Europäische Union drängt auf einen Abschluss der Gespräche über die Rettung des Atomdeals mit dem Iran. EU-Chefverhandler Enrique Mora reiste heute zu Gesprächen mit iranischen Vertretern nach Teheran.
„Wir sind sehr nahe an einem Abkommen und ich hoffe, dass wir es schaffen werden“, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Der iranische Außenminister Hossein Amirabdollahian pochte inzwischen auf ein Ende der Sanktionen gegen die Revolutionsgarden seines Landes.
Die EU hatte den in Wien geführten Gesprächen zuletzt eine Pause verordnet, nachdem sie Russland mit neuen Forderungen blockiert hatte. Moskau forderte Garantien, dass die westlichen Sanktionen keine Auswirkungen auf die russisch-iranischen Wirtschaftsbeziehungen haben werden. Diese Forderung hatte auch in Teheran für Irritationen gesorgt, nachdem man sich inhaltlich schon sehr nahe gekommen war.
USA stiegen unter Trump aus
In den Wiener Gesprächen geht es darum, den Iran neuerlich auf die Bestimmungen des vor sieben Jahren geschlossenen Atomdeals zu verpflichten. Voraussetzung dafür ist eine Rückkehr der USA zum Abkommen, das Lockerungen von Wirtschaftssanktionen im Gegenzug für eine Beschränkung des iranischen Atomprogramms vorsieht.
Die USA waren unter Präsident Donald Trump im Jahr 2018 aus dem Deal ausgestiegen und hatten harte Sanktionen gegen den Iran und seine Handelspartner verabschiedet. Damit konnten die verbliebenen Vertragsparteien – Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland – die wirtschaftlichen Aspekte des Deals nicht mehr einhalten. Teheran erklärte daraufhin schrittweise seinen Rückzug vom Atomabkommen und nahm die umstrittene Urananreicherung wieder auf.