Budgetberechnungen beim Bundesheer wurden aktualisiert

Die Berechnungen über den Budgetbedarf zur Sanierung des Bundesheeres wurden angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine und entsprechender Aussagen von Kanzler und Ministerin „aktualisiert“. Mit der Anhebung des Budgets auf ein Prozent ab 2022/23 und dann stufenweise auf 1,5 Prozent bis 2025 hätte man „mehr Möglichkeiten und Spielraum für Sanierungen und Verbesserungen“, sagte Generalstabschef Robert Brieger gestern in der ZIB2.

Generalstabschef Brieger über neue Bedrohungen

Der Krieg in der Ukraine: Wie haben sich die Bedrohungen geändert und wie viel Geld braucht das Bundesheer? In der ZIB2 nimmt dazu Generalstabschef Robert Brieger Stellung.

Brieger verwies auf die Analyse unter Übergangsverteidigungsminister Thomas Starlinger, in der bereits erheblicher Aufholbedarf festgestellt worden sei. In Hinblick auf die Ankündigung von Bundeskanzler Karl Nehammer und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (beide ÖVP), angesichts des Ukraine-Kriegs das Wehrbudget erhöhen zu wollen, habe man diese Berechnungen aktualisiert – auch um „für ein höheres Budgetaufkommen vorbereitet zu sein“. Kanzler und Ministerin hätten zum Ausdruck gebracht, dass eine Erhöhung über ein Prozent hinaus eine wehrpolitische Zielsetzung sein könne.

Die langjährige Forderung für das Verteidigungsbudget sei ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) gewesen, die NATO verlange von ihren Mitgliedern zwei Prozent, auch in der EU werde über zwei Prozent diskutiert, erläuterte Brieger. Gesprochen habe die Ministerin von einem Prozent ab 2022/23 und 1,5 Prozent danach stufenweise bis 2025. Eine solche Erhöhung „von heute auf morgen“ würde auch keinen Sinn haben. „Wir könnten so viel Geld auf einmal gar nicht verkraften“, sagte Brieger unter Hinweis auf die nötigen Beschaffungsvorgänge und die begrenzte Lieferfähigkeit der Wehrindustrie.