Ob Gräueltaten an der muslimischen Minderheit der Rohingya in Myanmar oder die Unterdrückung von Demonstrationen durch restriktive Gesetze und Polizeigewalt im Sudan: Laut Amnesty International war es 2021 weltweit schlecht bestellt um die Menschenrechte. Rund um den Globus habe die Repression zugenommen, sagte Amnesty-Generalsekretärin Agnes Callamard bei der Vorstellung des Jahresberichts der Menschenrechtsorganisation.
Viele frühere Konflikte hätten den Weg bereitet für weitere Auseinandersetzungen, die nun – wie der russische Einmarsch in die Ukraine – das laufende Jahr prägten. „Es ist nicht so einfach, sich hier aufs Jahr 2021 zu fokussieren, wenn sich die Aufmerksamkeit der Welt auf die Ereignisse in der Ukraine richten“, so Callamard.
Zivilgesellschaften unter Druck
„In vielfacher Hinsicht sind die ersten Monate des Jahres 2022 das direkte Vermächtnis dessen, was 2021 für die Menschenrechte getan oder eben nicht getan wurde.“ Der Angriff auf die Ukraine sei in einem internationalen Klima erfolgt, in dem Verletzungen des humanitären Völkerrechts und schwerste Menschenrechtsverletzungen nicht durch ein konsequentes Eintreten der internationalen Staatengemeinschaft sanktioniert wurden.
Laut dem Jahresbericht 2021 der Organisation, der in 154 Staaten die Menschenrechtslage dokumentiert, wurde in jedem zweiten Land die Zivilgesellschaft drangsaliert. Das Recht auf freie Meinungsäußerung werde in vielen Staaten systematisch mit Füßen getreten. Positiv wertete Callamard überall auf der Welt den unbeirrten, friedlichen Widerstand von Aktivisten und Aktivistinnen bwz. Journalistinnen und Journalisten.
CoV: Heuchelei vorgeworfen
Bei der CoV-Pandemie wirft Amnesty Politikern und Politikerinnen aus Industriestaaten Heuchelei vor. Westliche Staaten hätten beim Rennen um Impfstoffe mit Großunternehmen gemeinsame Sache gemacht und so die Ungleichheit zwischen armen und reichen Ländern verschärft.
Während Pharmakonzerne enorme Profite verzeichnet hätten, hätten die USA und europäische Industriestaaten Impfstoffe gehortet. Obwohl es genug Impfstoff für die gesamte Weltbevölkerung gegeben habe, seien zum Jahresende 2021 in den armen Ländern nur vier Prozent der Bevölkerung geimpft gewesen. In Afrika stießen Gesundheitssysteme oft an ihre Grenzen. Der Kontinent habe in der Pandemie daher einen hohen Preis zahlen müssen.