Widersprüchliche Signale nach Verhandlungen in Istanbul

Widersprüchliche Signale kommen aus Russland und der Ukraine nach den Verhandlungen in Istanbul. „Im Moment können wir nichts sehr Vielversprechendes oder irgendeinen Durchbruch vermelden“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow heute in Moskau. Russlands Verhandlungsführer in der Türkei sagte wiederum, die Ukraine sei bereit, bei den Gesprächen die Kernforderungen Moskaus zu erfüllen. Seitens der Ukraine kommen vorsichtig zuversichtliche Signale.

Der Verhandlungsführer sagte weiter, die Position der Regierung in Moskau zum Donbass und zur annektierten Krim bleibe jedoch unverändert. Sollte die Ukraine an ihren Versprechen festhalten, sei die Bedrohung vom Tisch, dass in der Ukraine ein NATO-Stützpunkt entstehe. Peskow bezeichnete es zumindest als „positiv“, dass die ukrainische Seite „endlich damit begonnen hat, ihre Vorschläge konkret zu formulieren und schriftlich festzuhalten“.

„Es gibt noch viel zu tun“

„Ich habe einen optimistischen Eindruck von der Verhandlungsrunde in Istanbul“, sagt der ukrainische Unterhändler, Mychailo Podoljak, der zugleich Berater des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenski ist. Bevor es eine Volksabstimmung über eine Friedensvereinbarung mit Russland geben könne, müsse sich das russische Militär aber auf die Positionen vom 23. Februar zurückziehen. Einen Tag später waren russische Truppen in die Ukraine einmarschiert.

„Es gibt noch viel zu tun“, betonte hingegen der Sprecher von Staatschef Wladimir Putin. Peskow fügte hinzu: „Wir vermeiden es sorgfältig, öffentliche Erklärungen zum Inhalt“ der Themen, die Gegenstand der Gespräche sind, abzugeben, da „wir glauben, dass die Verhandlungen diskret“ ablaufen sollten. Diese Aussagen stehen im Gegensatz zu den weitaus positiveren Äußerungen schon auch vom Dienstag der russischen Vertreter, die an den Gesprächen schon gestern in Istanbul teilgenommen hatten.