UNO-Menschenrechtsrat stimmt morgen über Russland ab

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen wird morgen über einen möglichen vorübergehenden Ausschluss Russlands aus dem UNO-Menschenrechtsrat abstimmen. Das Votum in New York wurde für 10.00 Uhr Ortszeit (16.00 Uhr MESZ) angesetzt, wie eine Sprecherin der Präsidentschaft der Vollversammlung mitteilte. Für eine Suspendierung von Russlands Mitgliedschaft im Menschenrechtsrat ist eine Zweidrittelmehrheit der 193 UNO-Mitgliedsstaaten nötig, die ihre Stimme abgeben.

Die USA und Großbritannien hatten wegen der Gräueltaten an Zivilistinnen und Zivilisten im Kiewer Vorort Butscha gefordert, Russlands Mitgliedschaft im Menschenrechtsrat auszusetzen. „Wir können nicht zulassen, dass ein Mitgliedsstaat, der dabei ist, alle Prinzipien zu untergraben, die uns am Herzen liegen, am UNO-Menschenrechtsrat teilnimmt“, erklärte am Montag die US-Botschafterin bei der UNO, Linda Thomas-Greenfield.

Im 2006 gegründeten UNO-Menschenrechtsrat in Genf sind 47 Staaten vertreten. Sie werden von der UNO-Vollversammlung gewählt. Im März 2011 hatte die UNO-Vollversammlung die Suspendierung Libyens vom Menschenrechtsrat in Genf beschlossen.