Am Karsamstag laufen die aktuellen CoV-Maßnahmen aus. Eine Neurregelung bzw. eine Rücknahme der Maßnahmen muss bis dahin entschieden sein. Im Gesundheitsministerium überlegt man noch, welche Maßnahmen geändert bzw. eingestellt werden. Auch zu entscheiden ist, für wie lange der „Grüne Pass“ verlängert wird.
Geregelt sind die aktuellen Vorschriften in der Basismaßnahmenverordnung, die zuletzt wegen der kritischen Situation an den Normalstationen der Spitäler wieder Verschärfungen wie die Maske im Handel und z. B. in der Nachtgastronomie als Alternative die 3-G-Regel brachte.
Köstinger gegen Maskenpflicht
Nunmehr gehen – auch, aber nicht nur wegen der Testkontingentierung – die Zahlen zurück. Damit werden wieder Rufe laut, die Maßnahmen zurückzunehmen. Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) will, wie sie in Oe24.tv sagte, spätestens dann die Masken fallen sehen. Sollte es noch vor Ostern möglich sein, die Regeln zu lockern, sollte der Gesundheitsminister das auch tun, so die Ministerin weiter.
Dass sämtliche G-Regeln und die derzeit noch recht breit angelegte Maskenpflicht auslaufen, ist durchaus ein realistisches Szenario. „Wenn sich die Zahlen weiter so entwickeln, ist das Ende der Maskenpflicht zu rechtfertigen“, sagte heute in der „Kronen Zeitung“ die Virologin Dorothee von Laer. Ähnlich hatte sich zuvor der Virologe Norbert Nowotny geäußert, beide gelten bisher bei Lockerungen als zurückhaltend.
Verlängerung des „Grünen Passes“ angedacht
Schwer vorstellbar ist hingegen, dass die Maskenpflicht auch in öffentlichen Verkehrsmitteln weggelassen wird. Auch im Handel mit lebensnotwendigen Produkten könnte sie bleiben. Fraglich ist zudem, ob die Quarantänevorschriften gänzlich wegfallen.
Handlungsbedarf besteht bei den „Grünen Pässen“, deren Gültigkeit in einzelnen Fällen jetzt schon ausgelaufen ist. In den kommenden Monaten würden bei Beibehaltung der gegenwärtigen Fristen Zehntausende nicht mehr anerkannt werden.
Da aber derzeit gar keine vierte Impfung möglich ist, gibt es nicht einmal die theoretische Möglichkeit, den Gültigkeitsstatus zu erreichen. Daher plant Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) eine Verlängerung.
Als wahrscheinlich gilt eine Verlängerung auf ein Jahr. Unklar ist, ob sich auch bei den Genesungsregeln etwas ändert. Derzeit erfüllt man die Voraussetzungen für den „Grünen Pass“ auch im ersten halben Jahr nach einer Infektion.