Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) ist gestern Abend zu einem „Solidaritätsbesuch“ in die von Russland militärisch angegriffene Ukraine aufgebrochen. In der Hauptstadt Kiew wird er heute Präsident Wolodymyr Selenskyj sowie Premierminister Denys Schmyhal und Bürgermeister Vitali Klitschko treffen. Zudem steht ein Lokalaugenschein in der Stadt Butscha auf dem Programm, wo bei mutmaßlichen russischen Kriegsgräuel mehr als 300 Zivilisten zu Tode kamen. Die Rückkehr erfolgt am Sonntag.
Nehammer flog zuerst nach Polen, von wo die Delegation samt Medienvertretern ab Przemysl mit einem Nachtzug weiterfahren sollte. Der Luftraum über der Ukraine ist wegen des Krieges gesperrt.
Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung zeigen
Ziel des Besuchs sei es, „die Ukraine weiterhin bestmöglich humanitär und politisch zu unterstützen“, hieß es im Vorfeld der Mission aus Nehammers Büro. „Österreich hat bereits mehr als 17,5 Mio. Euro aus dem Auslandskatastrophenfonds bereitgestellt sowie 10.000 Helme und über 9.100 Schutzwesten für den zivilen Einsatz geliefert. Weitere konkrete Maßnahmen sind bereits in Abstimmung und werden zeitnah bekanntgegeben.“
Nehammer selbst wurde wie folgt zitiert: „Es ist wichtig, dass wir im Rahmen unserer Neutralität der Ukraine sowohl auf humanitärer als auch auf politischer Ebene beistehen. Mein Besuch in Kiew und Butscha auf Einladung von Präsident Selenskyj dient auch dazu, unsere Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung zu zeigen. Was in der Ukraine und im Besonderen in vielen Städten der Ukraine geschieht, ist ein schrecklicher Angriffskrieg zulasten der Zivilbevölkerung.“