EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat der Ukraine gestern bei einem Besuch in Kiew die volle Solidarität der Europäischen Union zugesagt. Sie sagte zum ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj: „Ich bin heute mit dir hier in Kiew, um ein deutliches Zeichen zu senden, dass die Europäische Union an eurer Seite steht.“ Für den Wunsch der Ukraine nach einem schnellen EU-Beitritt sprach von der Leyen dem Land Mut zu – und versprach Tempo.
Ihre Botschaft laute, „dass die Ukraine zur europäischen Familie gehört“. Zugleich sprach sie von einer „ersten positiven Antwort“, als sie Selenskyj einen Fragebogen überreichte, der die Grundlage für die Gespräche über den Beitritt sein soll.
Kiew hatte kurz nach Beginn der russischen Invasion in die Ukraine die Mitgliedschaft in der EU beantragt. Derzeit prüft die EU-Kommission auf Bitten des Rates der EU-Staaten den Antrag. Der EU-Beitritt ist ein langer und komplizierter Prozess.
Selbst wenn die EU-Kommission den Antrag positiv bewerten sollte, könnte allein der Start der Aufnahmeverhandlungen noch lange auf sich warten lassen, da alle EU-Staaten einverstanden sein müssen und die Ukraine zahlreiche Voraussetzungen erfüllen müsse.