Schweden: Parlamentsmehrheit für NATO-Beitritt möglich

Nachdem sich die Anzeichen verdichtet haben, Finnland könnte demnächst einen Beitrittsantrag zur NATO stellen, kündigt sich auch in Schweden ein Schwenk an. Der Parteichef der rechtspopulistischen Schwedendemokraten, Jimmie Akesson, sagte in einem heute veröffentlichten Interview mit „Svenska Dagbladet“, er werde seiner Partei empfehlen, ihren Widerstand gegen die NATO aufzugeben, falls Finnland beitritt. In diesem Fall hätten die NATO-Befürworter im Reichstag die Mehrheit.

Schon bisher befürworteten die traditionellen vier „bürgerlichen“ Parteien im schwedischen Reichstag – die konservativen Moderaterna, die Zentrumspartei, die Liberalen und die Christlichen Demokraten –, dass Schweden dem westlichen Militärbündnis beitritt. Die regierenden Sozialdemokraten, die Linkspartei und die Grünen sind dagegen.

Schweden wählt im September ein neues Parlament. Die Grünen und die Liberalen liegen in Umfragen derzeit unter der Sperrklausel von vier Prozent. Die regierenden Sozialdemokraten stehen laut einer Umfrage vom 7. April derzeit bei 32 Prozent, vor den Konservativen mit 21,5 Prozent. Drittpopulärste Partei sind die Schwedendemokraten mit aktuell 18,7 Prozent.