Die EU-Kommission will nach Angaben des irischen Außenministers Simon Coveney einen Vorschlag für ein europäisches Importverbot für russisches Öl vorlegen. „Sie arbeiten jetzt daran, dass sichergestellt ist, dass Öl Teil des nächsten Sanktionspakets ist“, sagte Coveney heute am Rande eines EU-Außenministertreffens in Luxemburg. Das habe man von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gehört.
Coveney betonte, dass es aus irischer Sicht so schnell wie möglich ein Ölembargo geben sollte. Die EU gebe Hunderte Millionen Euro für Ölimporte aus Russland aus, sagte er. Ähnlich äußerten sich auch die Minister aus Ländern wie Tschechien, Dänemark, den Niederlanden und Litauen.
Schätzungen der Denkfabrik Bruegel zufolge wird in die EU derzeit täglich russisches Öl im Wert von etwa 450 Millionen Euro importiert. Ein Embargo würde voraussichtlich einen Preisanstieg zur Folge haben.
Die EU hatte bereits in der vergangenen Woche im Rahmen des fünften Sanktionspakets gegen Russland beschlossen, vom 10. August an den Import von russischer Kohle in die EU zu verbieten. Für Öl gibt es allerdings noch keinen solchen Beschluss, weil einige Länder der Ansicht sind, dass ein solcher Schritt die EU derzeit wirtschaftlich stärker treffen würde als Russland.