Eine geplante Reise von Deutschlands Präsident Frank-Walter Steinmeier nach Kiew ist geplatzt, weil er dort offensichtlich nicht willkommen ist. „Ich war dazu bereit. Aber offenbar – und ich muss zur Kenntnis nehmen – war das in Kiew nicht gewünscht“, sagte Steinmeier heute bei einem Besuch in Warschau.
Der polnische Präsident Andrzej Duda habe in den vergangenen Tagen angeregt, dass sie beide zusammen mit den Staatschefs der baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland in die ukrainische Hauptstadt reisen, „um dort ein starkes Zeichen gemeinsamer europäischer Solidarität mit der Ukraine zu senden und zu setzen“. Dazu kommt es jetzt nicht mehr.
„Bittere Bilanz“
Zuerst hatte die „Bild“-Zeitung berichtet, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj einen Besuch von Steinmeier in Kiew abgelehnt habe. Steinmeier hatte in seinen früheren Ämtern eine russlandfreundliche Politik verfolgt und auch das umstrittene Projekt der Gaspipeline „Nord Stream 2“ unterstützt. Vor einer Woche räumte er dann erstmals Fehler in seiner Russland-Politik ein, zog eine „bittere Bilanz“ und erklärte, dass er sich im russischen Präsidenten Wladimir Putin getäuscht habe.
Zuvor hatte der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, Steinmeier scharf kritisiert und ihm vorgeworfen, „seit Jahrzehnten ein Spinnennetz der Kontakte mit Russland geknüpft“ zu haben. Er bezog sich dabei vor allem auf Steinmeiers frühere Tätigkeiten als deutscher Außen- und Kanzleramtsminister.