Blatt: Johnson drohen drei weitere Strafen

Dem britischen Premierminister Boris Johnson drohen einer Zeitung zufolge möglicherweise drei oder mehr weitere Strafen wegen Verstößen gegen die Lockdown-Regeln in der Coronavirus-Pandemie. Dabei gehe es um Vorfälle, zu denen die Ermittlungen der Polizei noch nicht abgeschlossen seien, berichtete „The Guardian“ gestern unter Berufung auf Insider.

Die britische Regierung hatte gestern bekanntgegeben, dass neben Johnson auch Finanzminister Rishi Sunak ein Bußgeld zahlen müsse. Johnson ist auch aus den eigenen Reihen wegen Feiern und anderer Vorwürfe zum Rücktritt aufgefordert worden. Zuletzt hatte er mit einer Kabinettsumbildung auf die Kritik reagiert.

Staatssekretär tritt zurück

Die Geldstrafe für Johnson hat auch erste personelle Konsequenzen für die Regierung. Justizstaatssekretär David Wolfson reichte gestern seinen Rücktritt ein. Man könne Gesetzesreformen nur umsetzen, wenn man sich selbst an die Gesetze halte, schrieb Wolfson in einem bei Twitter veröffentlichten Brief an Johnson.

„Es geht nicht nur um die Frage, was in Downing Street passiert ist oder um Ihr eigenes Verhalten“, sagte Wolfson. Es gehe um die offizielle Reaktion auf die Vorgänge. „Da wir offensichtlich in dieser Sache nicht derselben Ansicht sind, muss ich Sie bitten, meinen Rücktritt anzunehmen“, schrieb Lord David.

Die Londoner Polizei ermittelt wegen insgesamt zwölf Lockdown-Partys in der Downing Street. Die Opposition wirft Johnson vor, das Parlament belogen zu haben. Das weist der Premier zurück und schließt einen Rücktritt aus. Im Kabinett sowie in seiner Konservativen Partei erhielt er dafür Rückendeckung.