„Mehrere Bewerbungen“ für BAK-Chefposten

Seit mehr als zwei Jahren ist der Chefposten des Bundesamts zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK) interimistisch besetzt. Mitte März wurde die Leitung ausgeschrieben, weil der bis dahin versetzte frühere BAK-Direktor dem Vernehmen nach auf eine Rückkehr verzichtet hatte.

Die Bewerbungsfrist endete vor wenigen Tagen, „mehrere Bewerbungen“ seien eingelangt, wie das Innenministerium auf ORF.at-Nachfrage festhielt. Für weitere Details verwies ein Sprecher auf die spätere Veröffentlichung auf der Website des Ministeriums.

Erfahrung auf Leitungsposten erforderlich

Kurz nach der Versetzung des früheren BAK-Direktors Anfang 2020 betraute der damalige Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) Lukas Berghammer mit der vorübergehenden Leitung der Behörde. Wenig später dürfte Otto Kerbl den Posten geschäftsführend übernommen haben – wann genau, ist unklar.

Personen, die Leitungsfunktionen vorübergehend ausüben, haben für gewöhnlich gute Chancen, einen ausgeschriebenen Job zu erhalten. So wird auch für den BAK-Chefposten zum Beispiel „Erfahrung in der Leitung einer großen und/oder bedeutenden Organisationseinheit“ vorausgesetzt.

Das BAK ist im Innenministerium angesiedelt und nach eigener Definition für die Vorbeugung, Verhinderung und Bekämpfung von Korruption zuständig, also für Amtsdelikte wie Amtsmissbrauch und Bestechung. Dabei arbeitet das Bundesamt unter anderem mit der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) zusammen.

NEOS fragte Ressort zum Zustand des BAK

Jedoch ist seit 2020 eine Evaluierung bzw. Organisationsreform der Antikorruptionsbehörde angedacht. Doch Details und Ergebnisse wurden bisher weder veröffentlicht noch in einer anderen Art und Weise kommuniziert. Im ÖVP-U-Ausschuss sagte Nehammer, dass eine Reform Zeit brauche.

NEOS-Abgeordnete Stephanie Krisper stellte eine parlamentarische Anfrage an den nunmehrigen Innenminister, Gerhard Karner (ÖVP), um Näheres zum jetzigen Zustand des BAK zu erfahren. So will sie etwa wissen, wie viele Planstellen derzeit unbesetzt sind und mit welchem Personalstand jedes Referat handlungsfähig ist.

Wohl auch mit Blick auf die aktuellen Themen im U-Ausschuss fragt sie, ob das BAK seinen gesetzlichen Auftrag nachkommen kann, warum man den Chefposten erst nach zwei Jahren ausgeschrieben hat und wer an der Stellenbeschreibung mitgearbeitet hat.