Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat heute die Neutralität als „Element der Selbstdefinition“ Österreichs bezeichnet. Sie infrage zu stellen, halte er nicht für richtig, sagte er im Rahmen des 14. europäischen Mediengipfels in Lech am Arlberg.
Sehr richtig aber sei es, über die künftige Gestaltung der Sicherheitsstruktur nachzudenken. Österreich könne ein Teil eines europäischen Verteidigungssystems sein, nicht aber „an einer Armee teilnehmen“.
Konkret auf den Krieg in der Ukraine bezogen sagte Schallenberg, dass Österreich zwar militärisch neutral sei, nicht aber politisch. „Wir gehören keinem Militärbündnis an und wollen das auch nicht“, betonte er. Sehr wohl leiste man aber einen Beitrag, verwies er etwa auf die Lieferung von Helmen und Diesel, von „allem, was geht“. Der ukrainischen Bevölkerung beizustehen sei ein Gebot der Stunde. EU-Mitglied und neutral zu sein, sei vereinbar.
Es gehe darum, das westliche Lebensmodell mit seinen Grund- und Freiheitsrechten zu verteidigen, sagte Schallenberg. Global gesehen gebe es diese Rechte lediglich in 25 Prozent der UNO-Staaten. „Aber es ist das beste Modell, das wir haben.“