Die Grünen stellen sich in der Frage der EU-Mitgliedschaft der Ukraine gegen Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP). „Eine Vollmitgliedschaft der Ukraine muss unser Ziel sein“, teilte die außenpolitische Sprecherin der Grünen, Ewa Ernst-Dziedzic, heute in einer Aussendung mit.
Schallenberg hatte sich am Wochenende skeptisch zu einer EU-Vollmitgliedschaft der Ukraine geäußert. Ernst-Dziedzic betonte, dass der Ball diesbezüglich derzeit bei der EU-Kommission liege.
Die Aussage des Außenministers sorgte für große Resonanz in Russland und der Ukraine, wo es sogar eine offizielle Reaktion des Außenamtssprechers gab. „Wir erachten diese Äußerungen für strategisch kurzsichtig und sie entsprechen nicht den Interessen eines vereinten Europas“, sagte Oleh Nikolenko.
Hahn-Tweet zu Schallenberg gelöscht
Auch im Umfeld von EU-Kommissar Johannes Hahn dürften Schallenbergs Äußerungen für Unverständnis gesorgt haben.
„Ich weiß nicht, was mit Schalle in letzter Zeit los ist, sehr unglückliche Aussagen, auch zur Neutralität …“, hieß es gestern in einem über Hahns Account verbreiteten Tweet unter Verwendung des „Ratlos“-Emojis. Auf Nachfrage des ORF hieß es dann, ein Mitarbeiter Hahns habe den – mittlerweile wieder gelöschten – Tweet verschickt.