Slowenien soll in knapp zwei Monaten eine neue Regierung unter Führung des grün-liberalen Wahlsiegers Robert Golob haben. Er rechne damit, bis Mitte Juni eine funktionsfähige Regierung zu bilden, sagte Golob heute nach einem Treffen mit Staatspräsident Borut Pahor.
„Wir wünschen uns, dass die Regierung noch vor den Sommerferien operativ sein wird, damit wir uns auf den Herbst vorbereiten“, sagte er mit Blick auf die Pandemie, Energie- und Teuerungskrise.
„Normalerweise dauert die Regierungsbildung in Slowenien rund zwei Monate. Sollte alles glattlaufen, könnten wird diesmal die Regierung bereits Anfang Juni bekommen“, sagte Präsident Pahor.
Dem Zeitplan zufolge wird das neu gewählte Parlament voraussichtlich am 13. Mai zur konstitutiven Sitzung zusammenkommen, etwa zehn Tage später plant Pahor die gesetzlich vorgeschriebenen Beratungen mit den Parlamentsfraktionen durchzuführen, bevor er den Wahlsieger mit der Regierungsbildung beauftragen wird.
In Slowenien werden der Ministerpräsident und die Regierung in getrennten Abstimmungen vom Parlament gewählt, dazwischen sind auch Hearings der Ministerkandidaten in den zuständigen Parlamentsausschüssen erforderlich. Dafür kann ein Ministerpräsident nur durch die Wahl eines Nachfolgers („konstruktives Misstrauensvotum“) abgewählt werden.