Gericht in Neuseeland rügt strikte Einreiseregeln für Einheimische

Ein neuseeländisches Gericht hat die strikten CoV-Einreisemaßnahmen für Einheimische für rechtswidrig erklärt. Das von der Regierung eingeführte Isolierungs- und Quarantäneverfahren habe die persönlichen Umstände der Betroffenen nicht ausreichend berücksichtigt und damit gegen das verbriefte Recht der Staatsbürger auf eine Einreise nach Neuseeland verstoßen, urteilte Jillian Mallon vom High Court heute in Wellington.

Zwar bezeichnete Mallon das System der Einreisebeschränkungen als wichtigen Bestandteil der neuseeländischen Regierung im Kampf gegen das Coronavirus. Dass dabei aber so gut wie keine Härtefälle berücksichtigt worden seien, verletzte die Grundrechte der Bürger.

Die Anwältin der Regierung, Aedeen Boadita-Cormican, verteidigte das System. Es sei zum Schutz aller Neuseeländer im In- und Ausland geschaffen worden und sollte allen Interessen gerecht werden, sagte sie vor Gericht.

Die Pflicht zur Isolation und Quarantäne für alle neuseeländischen Rückkehrer wurde im März 2022 komplett aufgehoben.