Russland droht mit weiteren Gaslieferstopps

Russland droht nach dem Gaslieferstopp für Polen und Bulgarien anderen Ländern mit ähnlichen Schritten, sollten die Zahlungen beim Staatskonzern Gasprom nicht in Rubel eingehen.

Ein entsprechendes Dekret von Präsident Wladimir Putin werde umgesetzt, sagte heute sein Sprecher Dmitri Peskow der Nachrichtenagentur Interfax zufolge. Putin hatte im März angewiesen, dass „unfreundliche Staaten“, darunter alle EU-Mitglieder, für russisches Gas nur noch in Rubel bezahlen.

Peskow wies Vorwürfe von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zurück, dass es sich dabei um ein „Erpressungsinstrument“ handle. „Das ist keine Erpressung“, sagte Peskow. Russland verlange lediglich, dass die Kunden Konten bei der Gasprombank eröffnen, um die Zahlungen abzuwickeln.

Kunden könnten dort wie bisher weiter in Euro oder Dollar einzahlen, die Bank konvertiert den Betrag und überweist die Rubel an Gasprom. Es gebe keinerlei Mehrbelastungen, sagte Peskow, auch nicht durch Wechselkurse.

Peskow sagte jedoch, dass Russland auf dem System bestehe und andernfalls die Lieferungen einstelle. Der Staatshaushalt sei auf etwaige Ausfälle eingestellt. „Natürlich, alles ist eingerechnet, alle Risiken sind prognostiziert, die entsprechenden Maßnahmen ergriffen.“