Kriegsverbrechen: Ermittlungen in 8.600 Fällen

Ukrainische und internationale Ermittler untersuchen nach den Worten der ukrainischen Generalstaatsanwältin Iryna Wenediktowa inzwischen rund 8.600 Fälle von mutmaßlichen Kriegsverbrechen. Mehr als 4.000 weitere Fälle stünden in Zusammenhang mit Kriegsverbrechen, sagte Wenediktowa heute der Deutschen Welle.

Ermittler aus zahlreichen Behörden

Insgesamt seien mehr als 8.000 Ermittler mit den Fällen befasst, darunter neben Vertretern der Staatsanwaltschaft auch Polizisten, Mitarbeiter des Geheimdiensts und Ermittler aus dem Ausland. Über die EU-Justizbehörde Eurojust seien gemeinsame Ermittlungsteams gebildet worden, sagte Wenediktowa. 14 weitere Staaten hätten zudem eigene Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine aufgenommen.

Nahezu alle untersuchten mutmaßlichen Kriegsverbrechen seien nach Beginn der russischen Offensive am 24. Februar begangen worden. Dazu gehörten die Tötung von Zivilisten, Angriffe auf zivile Infrastruktur, Folter und Sexualverbrechen in den von den russischen Truppen besetzten Gebieten. Untersucht werde zudem der mutmaßliche Einsatz international geächteter Munition.

Kein Zugang zu besetzten Gebieten

Auch wenn die Ermittler keinen Zugang zu besetzten Gebieten wie Mariupol, Donezk und Luhansk hätten, könnten sie ihren „Job machen“, sagte Wenediktowa. So würden aus den Gebieten geflohene Menschen befragt und abgehörte Funkgespräche der russischen Armee ausgewertet.

UNO appelliert an Russland

UNO-Generalsekretär Antonio Guterres unterstützte bei einem Besuch in Butscha die Untersuchungen des Internationalen Strafgerichtshofs zu den dortigen Kriegsgräueln. Es sei wichtig, den Horror „sorgfältig aufzuklären“ und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, sagte Guterres. Er appellierte an Russland, mit dem Gericht zusammenzuarbeiten.