Kavala-Urteil: Türkei-Botschafter ins Berliner Außenamt zitiert

Wegen des Urteils gegen den prominenten Kulturförderer Osman Kavala ist der türkische Botschafter in Berlin ins Auswärtige Amt zitiert worden. Ihm sei bei dem heutigen Gespräch die Haltung der deutschen Bundesregierung „sehr deutlich gemacht“ worden, teilte ein Ministeriumssprecher mit. Die deutsche Regierung habe zudem im Kreis der EU-Staaten dazu aufgerufen, ebenso zu verfahren. Man gehe davon aus, dass weitere EU-Partner ähnlich vorgehen werden.

Ein Istanbuler Gericht hatte Kavala am vergangenen Montag im Zusammenhang mit den regierungskritischen Gezi-Protesten von 2013 zu lebenslanger Haft verurteilt. Er wurde des Umsturzversuches für schuldig gesprochen. Die deutsche Regierung fordert seine sofortige Freilassung. Der deutsche Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte das Urteil über einen Sprecher scharf als „ein verheerendes Signal für die türkische Zivilgesellschaft insgesamt und die Lage der Rechtsstaatlichkeit in der Türkei“ verurteilt.