Von der Leyen kündigt Vorschläge für EU-Verteidigung an

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat mehr Anstrengungen Europas in der Verteidigungspolitik gefordert. Europa müsse effektiver und schlagkräftiger werden, „wenn es um unsere eigene Verteidigung geht“, sagte von der Leyen heute in einem Videobeitrag zum kleinen CSU-Parteitag in Würzburg.

Es gehe dabei nicht darum, der NATO Konkurrenz zu machen. Die europäischen Staaten müssten aber ihr Geld für Verteidigung effektiver einsetzen, sagte die Kommissionspräsidentin. Außerdem müsse die industrielle Basis Europas wieder gestärkt werden. „Schon in den nächsten Tagen“ werde ihre Kommission dazu eigene Vorschläge vorlegen.

Von der Leyen sagte, die Sicherheitsarchitektur Europas stehe durch den Angriff Russlands auf die Ukraine ebenso auf dem Spiel wie die regelbasierte Weltordnung.