Der finnische Präsident Sauli Niinistö will schon bald seinen eigenen Standpunkt in der Frage nach einer möglichen NATO-Mitgliedschaft seines bisher bündnisfreien Landes bekanntgeben. Er habe vor, seine NATO-Position spätestens am 12. Mai zu präsentieren, sagte Niinistö in einem heute veröffentlichten Interview der Zeitung „Ilta-Sanomat“. Vieles deutet darauf hin, dass Finnland in den kommenden Wochen eine Aufnahme in das Verteidigungsbündnis beantragen könnte.
Parlamentsfraktionen tagen
Am 12. Mai tagen die finnischen Parlamentsfraktionen zu dem Thema. Zwei Tage danach beabsichtigt auch die sozialdemokratische Partei von Ministerpräsidentin Sanna Marin, ihren Standpunkt darzulegen. Einen Entschluss zu einem möglichen finnischen NATO-Beitrittsantrag treffen der Präsident und die Regierung letztlich gemeinsam. Sowohl Niinistö als auch Marin haben ihre Position in der durch den Ukraine-Krieg neu entfachten NATO-Debatte noch nicht offengelegt.
Finnland stimmt sich in der wegen des Ukraine-Kriegs mit Blick auf Russland aktuell gewordenen NATO-Frage eng mit seinem Nachbarn Schweden ab, der ebenfalls bisher zwar NATO-Partner, nicht aber Mitglied der Allianz ist. Außenminister Pekka Haavisto hatte zuletzt gestern bei einem Besuch seiner schwedischen Kollegin Ann Linde in Helsinki gesagt, es sei sehr wichtig, dass die beiden Länder Entscheidungen „in die gleiche Richtung und im gleichen Zeitrahmen“ treffen.