Frankreich: Melenchons LFI und Grüne schlossen Bündnis

Sechs Wochen vor der Parlamentswahl in Frankreich hat der Linkspopulist Jean-Luc Melenchon ein Wahlbündnis mit den Grünen geschlossen. Melenchons Partei LFI (La France Insoumise – Unbeugsames Frankreich) einigte sich in der Nacht auf heute mit der wichtigsten Grün-Partei Europe Ecologie-Les Verts (EELV). Nach Angaben aus Verhandlungskreisen billigten die führenden Parteigremien der Grünen eine Vereinbarung, wonach ihnen 100 der 577 Wahlkreise zustehen.

Die Aufteilung der Wahlkreise gehörte zu den umstrittensten Themen bei den Verhandlungen über ein Wahlbündnis. Am Wochenende seien letzte Kompromisse erzielt worden, in denen es um die Haltung zu Europa ging sowie um die gemeinsame Bezeichnung – „Neue ökologische und soziale Volksunion“.

Im Fall einer Mehrheit in der Nationalversammlung „kommt der Premierminister aus der größten Fraktion des Parlaments, das wäre also Jean-Luc Melenchon“, heißt es in der Vereinbarung.

Melenchon strebt eine Mehrheit bei den Parlamentswahlen am 12. und 19. Juni an. Er will Premierminister werden, nachdem er in der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahl überraschend stark abgeschnitten hatte und mit rund 22 Prozent nur knapp den Einzug in die Stichwahl zum Staatsoberhaupt verpasst hatte.

LFI verhandelt auch mit den Sozialisten (PS). Deren Präsidentschaftskandidatin, die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo, war lediglich auf 1,8 Prozent gekommen, aber die Partei ist im ländlichen Raum recht gut verwurzelt. Innerhalb der PS gibt es allerdings erheblichen Widerstand gegen ein Bündnis mit dem Linkspopulisten.