Produktivitätsrat steht in Startlöchern

Einer EU-Ratsempfehlung von 2016 folgend hat nun auch Österreich einen Produktivitätsrat bekommen. Das Expertengremium will sich mit Fragen zur Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit befassen, dabei aber auch die Bereiche Umwelt und Soziales nicht außer Acht lassen. Angesiedelt ist der Rat in der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB), wo er heute auch bei einer Pressekonferenz vorgestellt wurde.

Der Präsident des Fiskalrates, derzeit Christoph Badelt, übernimmt gleichzeitig auch die Präsidentschaft im Produktivitätsrat. Badelt ist eine von drei Personen, die von der Bundesregierung entsandt werden. Zusätzlich stimmberechtigt sind jeweils eine Vertreterin oder ein Vertreter der Wirtschaftskammer (WKO) und der Arbeiterkammer (AK).

Aktuelles Gremium bis April 2028 im Dienst

Nicht stimmberechtigt, sondern in beratender Funktion tätig ist außerdem jeweils eine Person aus der OeNB und aus dem Budgetdienst des Parlaments. Die Funktionsperiode geht sechs Jahre, das aktuelle Gremium bleibt also bis April 2028 im Dienst.

Berichten wird der Produktivitätsrat an die Bundesregierung und den Nationalrat. Für die Arbeit des Produktivitätsrates fließen jährlich rund 200.000 Euro an Steuergeld an die OeNB.

Der Arbeit des Produktivitätsrates soll ein „Beyond-GDP-Ansatz“ zugrunde liegen, das bedeutet, nicht nur das Bruttoinlandsprodukt (engl.: „Gross Domestic Product“) soll als Indikator für Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit dienen.

Stattdessen sollen auch die Bereiche Umwelt, Digitalisierung, demografischer Wandel und Lebensqualität der Bevölkerung für eine Bewertung der Produktivität in Österreich herangezogen werden, so Badelt. Eine Ambition sei es auch, den Produktivitätsrat als Sachverständigenrat in Österreich zu etablieren und ihn nach dem Vorbild des deutschen Sachverständigenrates zu einer „Instanz zu machen“.