Europäische Bankenunion: Zeitplan zur Vollendung im Juni geplant

Die Euro-Länder wollen sich im Juni auf einen Zeitplan zur Vollendung der Bankenunion einigen. Das sagten Euro-Gruppe-Chef Paschal Donohoe und EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni gestern nach einem virtuellen Sondertreffen der EU-Finanzminister. Donohoe erklärte, es liege ein Plan auf dem Tisch, in zwei Phasen vorzugehen und nur voranzuschreiten, wenn alle Länder das politisch mittragen könnten. „Die Bankenunion bleibt ein komplexes Projekt.“

Die bisherigen Differenzen seien nicht ausgeräumt. Nach Jahren intensiver Diskussionen gebe es aber den Wunsch, bei dem Thema voranzukommen.

Nach der Finanz- und Staatsschuldenkrise hat Europa bereits die Aufsicht über die großen Banken verstärkt und Möglichkeiten zur Abwicklung maroder Institute geschaffen. Im Konzept eines einheitlichen Bankenmarktes fehlt aber noch eine gemeinsame Einlagensicherung. Als strittig gilt in diesem Zusammenhang der Umgang mit den Sicherungssystemen von Sparkassen sowie Volks- und Raiffeisenbanken, die in Deutschland eine wichtige Rolle spielen.

„Es ist noch mehr Arbeit nötig“, so Donohoe, selbst Irlands Finanzminister. Viele Länder pochten auf Änderungen, der Spielraum für Änderungen sei aber gering. Es werde ein hartes Ringen. Er hoffe aber auf Fortschritte bei den nächsten Treffen der Finanzminister am 23. Mai und dann vor allem am 16. Juni.