Scholz kündigt Baerbock-Reise in Ukraine an

Nach wochenlanger Verstimmung zwischen Berlin und Kiew soll Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) „demnächst“ in die Ukraine reisen. Das kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gestern bei einer Pressekonferenz mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Petr Fiala in Berlin an.

Wenige Stunden zuvor hatte der zunächst in Kiew unerwünschte deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Das sei eine „gute Sache“, sagte Scholz, der sich zunächst aber nicht zu eventuellen eigenen Reiseplänen äußerte.

Scholz war seit Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar nicht mehr in Kiew gewesen und für seine Zurückhaltung teils scharf kritisiert worden.

Weitere Irritationen entstanden, nachdem die ukrainische Seite Mitte April einen Besuch Steinmeiers in Kiew abgelehnt hatte. Wegen dieses Affronts hatte Scholz mehrfach erklärt, vorerst nicht in die Ukraine reisen zu wollen.