Serbiens Präsident Aleksandar Vucic hat gestern die Ausrichtung seines Landes auf die EU bekräftigt. „Serbien wird strikt auf dem europäischen Weg bleiben“, unterstrich Vucic in einer TV-Ansprache. Man werde noch entschlossener diesen Weg weitergehen und für den Platz Serbiens in der europäischen Völkerfamilie ringen, präzisierte er mit dem Hinweis, dass das in Serbien gegenwärtig nicht gerade populär sei.
Bei einer kürzlichen Meinungsumfrage haben sich nämlich zum ersten Mal mehr Serbinnen und Serben gegen den EU-Beitritt des Landes als dafür ausgesprochen. Seine Arbeit sei es, das Beste für das Land zu tun, erläuterte Vucic seinen Standpunkt. In den internationalen Beziehungen gebe es keine Liebe und keine Gerechtigkeit, man müsse den eigenen Interessen Rechnung tragen, meinte Vucic.
Er verwies ferner auf ganz konkrete Daten: 62 Prozent des Außenhandels bzw. 38 Milliarden Euro im Jahr 2021 entfallen auf die EU-Staaten, rund 300.000 serbische Bürgerinnen und Bürger sind in Unternehmen beschäftigt, deren Inhaber aus der EU kommen. Auf die EU entfielen in den letzten zwei Jahren auch die meisten ausländischen Investitionen in Serbien.
Ukraine-Krieg „zweifelsohne weltweiter Konflikt“
Den Ukraine-Krieg bezeichnete Serbiens Präsident als einen „zweifelsohne weltweiten Konflikt“. Mit dem Hinweis, dass sich der russische Präsident Wladimir Putin beim Angriff auf die Ukraine auch auf ein Urteil des Internationalen Gerichtshofes zum Kosovo aus dem Jahre 2010 berief, meinte Vucic, dass Serbien unter großen Druck geraten werde, den Kosovo, seine einstige Provinz, anzuerkennen, damit Putin nicht den Kosovo zur Rechtfertigung des Ukraine-Krieges nutzen könnte.
Zweideutige Aussagen zu Sanktionen
Zur eventuellen Verhängung von Sanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Krieges äußerte sich Vucic zweideutig. „Wir werden die Freundschaften im Osten (gemeint ist wohl Russland, Anm.) nicht tilgen. Nur die Kraft der Interessen Serbiens kann unsere Haltung verändern.“
Vucic sagte auch, dass sein Land große Probleme habe, weil es sich nicht den internationalen Sanktionen angeschlossen habe. „Das ist der Preis unserer Politik“, meinte er. Der serbische Präsident bestätigte allerdings, dass es bei der serbischen Gasprom-Tochter NIS zu einer Veränderung der Eigentümerstruktur gekommen sei.
Serbien hat den russischen Angriff auf die Ukraine in den vergangenen Wochen wiederholt verurteilt und in diesem Sinne auch Resolutionen der UNO unterstützt, lehnte es jedoch ab, sich konkreten Sanktionen anzuschließen.