Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger
APA/Hans Punz
Berichte

Kurz-Vertraute Köstinger vor Rücktritt

Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) steht laut Berichten offenbar vor einem Rücktritt. Die enge Vertraute von Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) will um 11.00 Uhr eine persönliche Erklärung abgeben.

Wie der „Kurier“ berichtet, will Köstinger, deren Ministerium auch für Tourismus, Telekommunikation und Zivildienst zuständig ist, die Politik vollständig verlassen und auch ihr Nationalratsmandat zurücklegen. Das wurde dem Kurier von der ÖVP bestätigt. Für 11.00 Uhr ist eine „persönliche Erklärung“ im Ressort geplant. Laut „Krone“ sieht Köstinger ihre wichtigsten Projekte in der Politik als abgearbeitet an. Am Wochenende sei endgültig der Entschluss des Rückzugs gefallen.

Köstinger galt schon länger als Ablösekandidatin, schon mit dem Abgang von Kurz aus der Politik gab es Gerüchte, dass sie gehen könnte. Die gebürtige Kärntnerin war EU-Abgeordnete, Generalsekretärin, 2017 Kurzzeit-Nationalratspräsidentin und übernahm dann das Landwirtschaftsministerium. Wer Köstinger nachfolgt, ist noch unklar.

Umbau vor Parteitag am Samstag

Am Samstag ist der ÖVP-Parteitag in Graz, bei dem Karl Nehammer offiziell zum Parteichef gewählt wird. Im Vorfeld des Parteitags mehrten sich zuletzt die Gerüchte über mögliche Abgänge in der ÖVP. Neben Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck wurde auch Generalsekretärin Laura Sachslehner als Ablösekandidatin genannt. Sachslehner wies die jüngsten Gerüchte zurück.

Wichtige Rolle unter Kurz

Politisch stammt die 43-jährige Köstinger, die im Kärntner Granitztal aufwuchs, aus der Landjugend, mehrere Jahre leitete sie auch die österreichische Jungbauernschaft. Schon in dieser Zeit wurde sie 2009 EU-Parlamentarierin, eine Funktion, die sie bis zur Nationalratswahl 2017 innehatte, bei der sie als Generalsekretärin eine wichtige Rolle spielte.

Nach der Wahl 2017 war Köstinger Teil der ÖVP-Steuerungsgruppe bei den Verhandlungen mit der FPÖ und wurde schon da als Ministerkandidatin gehandelt. Dass sie dennoch den Posten der Nationalratspräsidentin, noch dazu nur für wenige Wochen, annahm, brauchte ihr einige Kritik ein. Im Dezember wurde sie zur Ministerin für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft ernannt. Mit der Koalition mit den Grünen wechselte die Umwelt zu den Grünen, dafür kam unter anderem die Telekommunikation dazu.