Schon im Vorfeld des Parteitags mehrten sich zuletzt die Gerüchte über mögliche Abgänge in der ÖVP. Mehrfach wurde neben ÖVP-Generalsekretärin Laura Sachslehner auch Schramböck als Ablösekandidatin genannt. Vor allem zu Schramböck verdichteten sich die Gerüchte am Montag. Noch am 3. Mai hatte die ÖVP Spekulationen über eine Regierungsumbildung zurückgewiesen. Diese seien „absurd und völlig aus der Luft gegriffen“, so Sachslehner.
Eine Bestätigung von Schramböck gibt es noch nicht. Die Pressesprecherinnen von Schramböck waren für ORF.at nicht erreichbar. Am Nachmittag war die Wirtschaftsministerin beim ÖVP-Landesparteivorstand in Tirol. Dem „Kurier“-Bericht zufolge könnte Schramböcks Nachfolge auch aus Tirol kommen. Spekulationen über eine Ablöse der Quereinsteigerin gibt es schon länger – spätestens seit der Vorstellung des gefloppten „Kaufhauses Österreich“ im November 2020.
Köstinger geht nach „Übergangsphase“
Köstinger kündigte bereits am Montagvormittag in einer Pressekonferenz ihren Rücktritt an. Mit dem Rückzug von Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sei auch bei ihr die Entscheidung für eine Abkehr aus der Politik gefallen, so Köstinger. Die 43-Jährige galt als enge Vertraute von Kurz. Ihr Rücktritt geht wenige Tage vor dem ÖVP-Parteitag über die Bühne.
Köstinger verabschiedet sich aus Politik
Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) hat in einer Pressekonferenz die Beweggründe ihres Rücktritts bekanntgegeben. Mit dem Rückzug von Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sei auch bei ihr die Entscheidung für eine Abkehr aus der Politik gefallen, so die ÖVP-Politikerin.
Köstinger sagte, sie sei für eine „Übergangsphase“ in der Regierung von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) geblieben, wichtige Projekte seien noch nicht fertig gewesen. In ihrer Rücktrittsrede verwies sie auf ihre 13-jährige Politikkarriere und strich die wichtigsten Projekte der letzten Jahre hervor, darunter die Gemeinsame Agrarpolitik, den Breitbandausbau und die Pandemiebewältigung. Sie nannte auch die verpflichtende Lebensmittelkennzeichnung.
Wechsel in Privatwirtschaft
Laut Zeit im Bild wird Köstinger im Sommer in die Privatwirtschaft wechseln. Zuvor hatte der „Kurier“ von Köstingers Rücktritt berichtet. Laut „Krone“ sieht Köstinger ihre wichtigsten Projekte in der Politik als abgearbeitet an. Am Wochenende sei endgültig der Entschluss zum Rückzug gefallen. Die vergangenen fünf Jahre seien die kräfteraubendsten und schwierigsten, aber auch die lohnendsten gewesen.
Köstinger galt schon länger als Ablösekandidatin. Die gebürtige Kärntnerin war EU-Abgeordnete, ÖVP-Generalsekretärin, 2017 Kurzzeit-Nationalratspräsidentin und übernahm dann das Landwirtschaftsministerium. Wer Köstinger nachfolgt, ist noch unklar. Nehammer teilte mit, man werde die Nachfolge in den kommenden Tagen bekanntgeben, bis dahin soll Köstinger im Amt bleiben. Er respektiere Köstingers Wunsch und bezeichnete sie als „kompetente Landwirtschaftspolitikerin“. Ihren Rücktritt nannte er einen „großen Verlust“. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) bezeichnete Köstinger als „harte, kompetente Verhandlerin und echte Kämpferin“.
SPÖ, FPÖ für Neuwahl, NEOS für Umbildung
Als einen „Hort von Chaos, Instabilität, Planlosigkeit und schweren Fehlern“ bezeichnete SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried die Bundesregierung – und das „mitten in einer der schwersten wirtschaftspolitischen Krisen“. FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz forderte angesichts des Rücktritts Neuwahlen. „Köstinger soll die anderen Minister gleich mitnehmen und so den Weg für Neuwahlen frei machen“, so Schnedlitz. Ein Ende der „Showpolitik, die an Ernsthaftigkeit und Tiefgang so einiges vermissen lässt“, forderte NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger.