Tschechien statt Russland in UNO-Menschenrechtsrat gewählt

Nach dem Ausscheiden Russlands aus dem UNO-Menschenrechtsrat ist Tschechien von der UNO-Vollversammlung in das Gremium gewählt worden. 157 UNO-Mitgliedstaaten stimmten gestern in New York für die Aufnahme Tschechiens, 23 Länder enthielten sich. Tschechien war der einzige Kandidat für das 47 Länder umfassende Gremium. Für morgen ist eine Sondersitzung des Rates in Genf zur Lage der Menschenrechte im Ukraine-Krieg geplant.

Russland, das seit seinem Austritt im April nur noch einen Beobachterstatus im UNO-Menschenrechtsrat hat, wird an der morgigen Sitzung laut eigenen Angaben nicht teilnehmen. „Die russische Delegation wird diese neue Politik-Show in Form einer Sondersitzung nicht durch ihre Anwesenheit legitimieren“, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, in Moskau. Es handle sich dabei nur um ein „antirussisches Vorgehen des ‚kollektiven Westens‘“.

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hatte Russlands Mitgliedschaft im UNO-Menschenrechtsrat wegen des Ukraine-Krieges im April ausgesetzt. Moskau hatte unmittelbar danach seinen Austritt aus dem Gremium erklärt. Als Land mit Beobachterstatus könnte es theoretisch dennoch an der morgigen Sitzung des Rates teilnehmen.