Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat der Ansicht widersprochen, dass er sein Regierungsteam nach Bünden und Ländern aussuche. „Das Schwierige ist immer, sich gegen Gerüchte und Pauschalverdächtigungen zu wehren“, sagte Nehammer heute in Ö1-Morgenjournal.
Er verwies auf die „Kraft des Faktischen“: Mit ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher erhalte nun ein Ressortchef mehrere Agenden, obwohl dieser selbst kein Parteimitglied ist. „Die ÖVP ist vielfältig“, sagte der Bundeskanzler, die Leidenschaft für das Amt sei ihm wichtig.
Fakt ist, dass mit dem Tiroler Norbert Totschnig abermals ein Mitglied des ÖVP-Bauernbundes in das Landwirtschaftsministerium einzieht. Zudem übernimmt Florian Tursky, bisher Büroleiter des Tiroler Landeshauptmanns Günther Platter (ÖVP), die Digitalisierungsagenden der scheidenden Ministerin Margarete Schramböck (ÖVP), die ebenfalls aus Tirol kommt.
Der Regierungspartner Grüne sei über das neue Team informiert worden, einer Änderung des Bundesministeriengesetzes stehe nichts im Weg, so Nehammer. Diese Novelle ist notwendig, weil das Arbeitsministerium nun auch die Wirtschaftsagenden erhalten soll – in der Vergangenheit hatten sich die Grünen kritisch gegenüber dieser Verschränkung gezeigt.