Uneinigkeit wegen Nordkorea in UNO-Sicherheitsrat

Die USA und China haben im UNO-Sicherheitsrat über den Umgang mit einem laut US-Angaben kurz bevorstehenden nordkoreanischen Atomtest gestritten. „Wir müssen das Sanktionsregime stärken und dürfen nicht an einer Lockerung der Sanktionen interessiert sein“, betonte die US-Botschafterin bei der UNO, Linda Thomas-Greenfield, bei einer Dringlichkeitssitzung.

Der chinesische UNO-Botschafter Zhang Jun erwiderte, zusätzliche Sanktionen könnten Pjöngjang „zu proaktiveren Maßnahmen zwingen“. Washingtons Sanktionsvorschlag sieht vor, die Menge an Rohöl, die Nordkorea jährlich für zivile Zwecke einführen darf, von vier Millionen Barrel auf zwei Millionen zu reduzieren.

Außerdem wollen die USA Beschränkungen für weitere nordkoreanische Exporte, insbesondere von mineralischen Brennstoffen und Uhren.

Moskau und Peking: Sanktionen lockern

Allerdings verweigerten China und Russland die Diskussion über den Vorschlag. Peking und Moskau selbst schlagen vor, die schweren internationalen Wirtschaftssanktionen, die 2017 gegen Nordkorea verhängt wurden, zu lockern. So sollen Exporte von Kohle, Eisen, Textilien und Fischereierzeugnissen sowie größere Öleinfuhren wieder möglich werden.