Regierungsbildung in Slowenien kommt rasch voran

In Slowenien kommt die Bildung der neuen links-liberalen Regierung unter der Führung des Ex-Managers Robert Golob mit Tempo voran. Zweieinhalb Wochen nach dem Erdrutschsieg seiner grün-liberalen Freiheitsbewegung (GS) haben die drei künftigen Regierungsparteien das Koalitionsprogramm vereinbart und die meisten Ministernamen bekanntgegeben.

Kabinettsposten bekommen auch zwei frühere Regierungschefs, deren Parteien bei der Wahl den Parlamentseinzug nicht schafften.

GS, Sozialdemokraten (SD) und Linke wollen die Regierung bis zum 3. Juni bilden. Mit 19 Ministerien und einem Ressort ohne Portefeuille wird es das bisher größte Kabinett in der Geschichte Sloweniens sein.

Neues Klimaressort und erste Außenministerin

Die Umstrukturierung der Ressorts und drei neu gegründete Ministerien sollen die Prioritäten der neuen Regierung widerspiegeln. Mit Blick auf die Energiewende wird es ein eigenes Ressort für Energie und Klima geben.

Slowenien bekommt auch erstmals eine Außenministerin. Den Posten wird die SD-Vorsitzende Tanja Fajon, seit 2009 Europaabgeordnete, besetzen. Linke-Chef Luka Mesec wird das neu gegründete Ministerium für solidarische Zukunft, das die Wohnungspolitik und Langzeitversorgung beinhalten soll, leiten.

Beide Parteichefs werden auch Vizeregierungschefs sein. Der dritte Regierungsvize wird aus der GS kommen – das wird der künftige Gesundheitsminister, der bekannte Orthopäde Danijel Besic Loredan, sein.