Schramböck verzichtet auf NR-Mandat

Die zurückgetretene Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) wird auf ihr Nationalratsmandat verzichten. Wie Abgeordnete Alexandra Tanda (ÖVP) heute gegenüber ORF.at mitteilte, wird sie weiterhin dem Nationalrat angehören. Tanda sitzt auf dem Tiroler Mandat von Schramböck.

Der ÖVP-Klub im Parlament bestätigte auf ORF.at-Nachfrage den Mandatsverzicht durch Schramböck. Bis zuletzt war offen, ob die Tirolerin Tanda den Platz für die Ex-Wirtschaftsministerin räumen muss.

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Die ebenfalls abgetretene Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) stellte im Gegensatz zu Schramböck gleich klar, dass sie die Politik gänzlich verlassen wolle, also auch das Mandat nicht annehmen werde. Beide Ex-Ressortchefinnen haben keinen Anspruch auf Gehaltsfortzahlung, da sie das Mandat hätten annehmen können.