Israels Koalition muss mit Minderheit regieren

In Israel muss die Koalition von Ministerpräsident Naftali Bennett nach dem Austritt einer arabischen Abgeordneten nun mit einer Minderheit im Parlament regieren. Ghaida Rinawie Soabi von der linken Merez-Partei erklärte in einem heute in den Medien verbreiteten Brief, sie könne die Koalition aus ideologischen Gründen nicht mehr mittragen.

Damit verfügt das Regierungsbündnis nur noch über 59 der 120 Sitze in der Knesset, dem israelischen Parlament. Ihre knappe Mehrheit von einem Mandat hatte die Koalition bereits im Mai verloren, als ihr ein Abgeordneter aus Bennetts eigener nationalkonservativer Partei die Unterstützung entzog.

Die Regierung ist damit deutlich geschwächt und wäre im Falle eines Misstrauensvotums der Opposition auf externe Stimmen angewiesen.