Bundesheer-Dienststellen könnten in Länder verlegt werden

Das Verteidigungsministerium plant im Zuge der Strukturreform offenbar auch eine Dezentralisierung. Laut einem Entwurf zur Änderung des Wehrgesetzes soll es Pläne geben, Dienststellen des Ressorts auch in den Bundesländern einrichten zu können, berichtet das Nachrichtenmagazin „profil“. Eine Bestätigung für die Pläne seitens des Ministeriums gibt es nicht.

Laut dem Entwurf zur Änderung des Wehrgesetzes könnten „nach Maßgabe militärischer Interessen Teile des für militärische Angelegenheiten zuständigen Bundesministeriums außerhalb Wiens eingerichtet werden“.

In den Erläuterungen dazu heißt es laut dem Bericht, „eine strikte Beschränkung der Zentralstelle des Verteidigungsressorts auf Wien“ sei „unzweckmäßig“ und widerspreche „aktuellen Bestrebungen für eine verstärkte Nutzung einer modernen Büroorganisation und -kommunikation“. Für die Änderung des Wehrgesetzes würde Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) eine Zweidrittelmehrheit im Nationalrat brauchen.