EU-Justizkommissar Didier Reynders hat eine strafrechtliche Verfolgung von Kriegsverbrechen in der Ukraine zugesichert. „Ich möchte, dass die Botschaft klar ankommt: Es wird Zeit brauchen, es wird ein langer Prozess, aber die Gräueltaten, die in der Ukraine begangen wurden, werden nicht ungestraft bleiben“, sagte Reynders im Interview der italienischen Zeitung „La Stampa“ (Samstag-Ausgabe).
Die Untersuchungen zu Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und eventuell zu einem Genozid hätten bereits begonnen. Derzeit gäbe es etwa 10.000 Akten und Ermittlungen dazu. Mehr als 600 Verdächtige seien bisher identifiziert worden.
Elf EU-Staaten ermitteln
Die Ermittlungen laufen am Tatort in der Ukraine, aber auch in verschiedenen europäischen Ländern, wo Beweise und Zeugenaussagen von Geflüchteten gesammelt werden, wie Reynders weiter erklärte. Elf EU-Staaten ermittelten derzeit zu in der Ukraine begangenen Kriegsverbrechen.
Neben Zeugenaussagen lägen eine enorme Menge an Fotos, Videos, Audiodateien und Satellitenaufnahmen vor. Der belgische Politiker betonte, wie wichtig es sei, dass die Beweise korrekt gesammelt und verifiziert würden. „Das ist entscheidend: Wenn man falsche Angaben oder Fake News mit aufnehmen würde, wäre das ein Desaster.“